BSBD Hessen - Ortsverbände

Ortsverband Weiterstadt

Die Fachgewerkschaft im Justizvollzug

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Ältere Infos (Archiv)

 

 

 

 

 

 

 

 

Jahresversammlung des Ortsverbandes am 10.02.2016 – Vorstand im Amt bestätigt

 

Bei der am 10.02.2016 durchgeführten Jahresversammlung endete die Amtszeit des im Jahr 2012 gewählten Vorstands. Bei Kaffee und Kuchen wurde im Sozialraum der JVA durch den Vorsitzenden das Jahr 2015 reflektiert. Der Ortsverband und seine Mitglieder waren gewerkschaftspolitisch und „gesellschaftspolitisch“ wieder aktiv – die Teilnahme an Demonstrationen, die in einem erfolgreichen Abschluss für die Tarifbeschäftigten des Landes Hessen mündete, eine Gesetzesänderung (Dienstrechtsänderungsgesetz), die rückwirkend Altersdiskriminierung bei der Stufenfestsetzung für Bedienstete in den Stufen 5-7 (im Rahmen des Dienstrechtsmodernisierungsgesetz vom 01.03.2014) verhindert und vom OV Weiterstadt aus mit initiiert wurde zeugen von erfolgreichen gewerkschaftlichen Engagement.

Ein offenes Skat- und ein Pokerturnier wurden vom Ortsverband ausgerichtet. Die geplante Radtour fiel buchstäblich ins Wasser.

Nach Entlastung des alten Vorstands durch die anwesenden Mitglieder des Ortsverbandes, wurden ein neuer Vorstand, die Kassenprüfer und die Gewerkschaftsvertreter neu gewählt. Alle die bisher einen Posten im Ortsverband inne hatten, stellten sich zu Wiederwahl und wurden – jeweils einstimmig – im Amt bestätigt.

 

 

 

 

 

 

 

2016 wird der Ortsverband die inzwischen traditionellen Freizeitaktivitäten – Skat-/Pokerturnier und Fahrradtour anbieten.

Das Hauptaugenmerk wird der Vorstand auf die Personalratswahlen 2016 legen. Dabei möchten wir ein noch besseres Ergebnis als 2012 erzielen um unseren Alleinstellungsmerkmal als Fachgewerkschaft für den Strafvollzug gerecht zu werden. Dazu wurden in der Jahresversammlung mögliche Kandidatinnen und Kandidaten benannt. Erfreulich ist dabei, dass sich die aktuell im örtlichen Personalrat vertretenen Mitglieder des Ortsverbandes zur Wiederwahl stellen und einige neue Mitglieder bereit sind zu kandidieren. Die Kollegen Betz und Horn (Verw.) schickt der Landesvorstand zur Hauptpersonalratswahl für den Ortsverband Weiterstadt in das Rennen und Kollegin Freißler tritt für die Wahl der Haupt-, Jugend- und Auszubildendenvertretung an. Die Wahlen des örtlichen Personalrats, des HPR und der HJAV finden alle am 11. Mai 2016 statt.

Das es in der JVA Weiterstadt schwierig bis unmöglich ist, eine eigene Mehrheit ohne Koalitionspartner im örtlichen Personalrat zu stellen ist uns bewusst, aber kampflos werden wir uns natürlich nicht unserem Schicksal ergeben.

Der Vorstand dankt allen Mitgliedern für das entgegengebrachte Vertrauen und hofft diesem in den kommenden Jahren gerecht zu werden!
 

K. Müller, Vorsitzender

 

 

 

 

 


 

 

 

 

 

 

 

 

Bericht zum Warnstreik vom 13.4.2015 in Wiesbaden

Dbb und Ver.di hatten bereits Ende März zum Warnstreik aufgerufen um die Tarifverhandlungen für die Beschäftigten im öffentlichen Dienst des Landes Hessen am 14.4.2015 zu einem erfolgreichen Abschluss zu bringen.
 

Diesem Aufruf folgten geschätzte 5.000 Mitglieder der Fachgewerkschafen des dbb und DGB.
 

   

Lautstark zog der Demonstrationszug durch Wiesbaden bis zum Kochbrunnen vor die Hessische Staatskanzlei. Dort wurden von Spitzenvertretern der Gewerkschaften lautstark Argumente vorgebracht, warum sich das Land Hessen bei der Bezahlung seiner Landesbeschäftigten nicht abhängen lassen darf.

 

 

 


 

  Der Tarifabschluss für die Beschäftigten des Landes Hessen kann auch wegweisende Wirkung für die Hessische Beamtenbesoldung haben, deshalb folgten auch Beamte der JVA Weiterstadt dem Warnstreik Aufruf des dbb. Da Beamte bekanntlich nicht streiken dürfen, opferten diese Kollegen ihre Freizeit und nahmen aus Solidarität zu den Beschäftigten am Demonstrationszug und der anschließenden Kundgebung teil. Allen Anwesenden Beamten aus der JVA Weiterstadt hierfür herzlichen Dank!

Die nahe Zukunft wird zeigen, ob der Warnstreik die erhoffte Wirkung gezeigt hat. Wir halten  Euch auf dem Laufenden!


K.Müller, Vorsitzender OV Weiterstadt

 

 

 

 

 

Bericht über die Mitgliederversammlung des Ortsverband Weiterstadt vom 13. März 2015

Zur jährlichen Mitgliederversammlung hatte der BSBD Ortsverband Weiterstadt für Freitag, 13. März 2015 ab 16.00 Uhr in den Sozialraum der JVA Weiterstadt eingeladen, hier der Bericht:

 

11 Mitglieder des Ortsverbandes und die Landesvorsitzende des BSBD  Hessen, Frau B. Kannegießer, wurden um 16.05 Uhr vom Vorsitzenden begrüßt.

In entspannter Atmosphäre, bei Kaffee und Kuchen, berichtete M. Kramber über die erfolgte Kassenprüfung. Im Anschluss berichtete der Vorsitzende des Ortsverbandes über die Aktivitäten des Ortsverbandes im Jahr 2014. Auf Antrag von H. Betz konnte der Vorstand einstimmig entlastet werden.

Sodann wurden Ideen der Mitglieder und des Vorstandes für das Jahr 2015 besprochen. Einigkeit herrschte vor allem darüber, die Mitglieder in Zukunft noch besser zu betreuen.

Daraufhin informierte Frau B. Kannegießer über Aktivitäten des Landesvorstands und der Arbeit des Hauptpersonalrats des Hessischen Justizvollzugs. Dabei war auch die Meinung der Anwesenden, insbesondere in Bezug auf Änderungen im Beihilferecht (siehe dbb Info 16/2015), gefragt.

Gegen 19.15 Uhr war die Versammlung beendet.

Unser besonderer Dank geht an die Landesvorsitzende, die stets ein offenes Ohr für die Probleme des Ortsverbandes  hat und aktiv an deren Lösung  mitarbeitet, an Kollegen M. Horn der seit Übernahme des Amtes der Mitgliederverwaltung im Landesvorstand den Vorstand des Ortsverbands stark entlastet und seit Jahren diese Webseite auf unseren Wunsch - stets zeitnah - pflegt!


Natürlich auch ein Dankeschön an alle Mitglieder, Kolleginnen und Kollegen, die sich im vergangenen Jahr rege an den Aktionen und Veranstaltungen des Ortsverbandes beteiligt haben!

Für den Vorstand

K. Müller, Vorsitzender

 


                           Fotos, Michael Horn
                         
                              Bericht der Landesvorsitzenden des BSBD Hessen, Kollegin Birgit Kannegießer
   


 

 

 

 

Wir waren mit dabei bei der Protestaktion in Wiesbaden am 03. Februar 2015

Der dbb beamtenbund und tarifunion Landesbund Hessen hatte zur Protestaktion auf dem Dern´schen Gelände in Wiesbaden aufgerufen. Auch Mitglieder des
BSBD Ortsverband Weiterstadt demonstrieren gegen die geplanten Stelleneinsparungen im öffentlichen Dienst, gegen die "Besoldungsdeckelung" und gegen
die geplante Beihilfekürzung. [mehr...]

 


Fotos: Karsten Müller, 2015

 

 

 

 

Jahresversammlung des BSBD Ortsverbandes Weiterstadt

 

Am 21.03.2014 um 16.00 Uhr trafen sich die Mitglieder des BSBD Hessen - Ortverband Weiterstadt im Sozialraum der JVA Weiterstadt zur jährlichen Mitgliederversammlung.

Es erschienen 11 Mitglieder und auf Einladung des Vorstandes auch die Landesvorsitzende des BSBD Hessen, Frau Birgit Kannegießer.

 

                                 Teilnehmer der Jahreshauptversammlung 2014, Fotos Karsten Müller

 

Ein Kuchenbuffet und Kaffee standen zur Stärkung bereit.

Zunächst berichtete der Vorsitzende des Ortsverbandes über die Aktivitäten im Jahr 2013 und gab einen Ausblick auf das Jahr 2014.

Fazit des Vortrags: Die Freizeitaktivitäten des Ortsverbandes wie Skatturnier, Pokerturnier und Fahrradtour erfreuen sich stetig wachsender Beliebtheit und werden auch im Jahr 2014 wieder angeboten. Auch das 2013 erstmals durchgeführte Jahresabschlussfest für die Mitglieder und ihre Angehörigen soll 2014 in ähnlicher Form wieder stattfinden.

Schockiert zeigten sich die Mitglieder über den Bericht der Kassenprüfer.

Wegen Unstimmigkeiten bei der Kassenführung wurde der ehemalige Kassierer im November 2013 von seinen Aufgaben durch Beschluss des Vorstandes entbunden. In Zusammenarbeit mit der Vorsitzenden des Landesverbandes gelang es sich im Dezember 2013 ein genaues  Bild der brisanten Lage zu verschaffen. Als Konsequenz trat der ehemalige Kassierer aus dem BSBD aus und legte alle Ämter nieder.







                      Teilnehmer der Jahreshauptversammlung 2014, zu Gast war auch die Landesvorsitzende Birgit Kannegießer

 

 



     
                                                 Die gewählten Kassenprüfer des BSBD OV Weiterstadt

 

 

Seit Februar sind alle aufgetretenen Ungereimtheiten  beseitigt, so dass die Mitglieder den Vorstand auf Antrag entlasteten.

Bei der anstehenden Wahl neuer Vorstandsmitglieder wurde der kommissarisch eingesetzte Kassierer, Kollege Timo Bareuther, in das Amt gewählt. Als stellvertretende Vorsitzende des Ortsverbandes wählten die Mitglieder Kollegin Julia Wachsmuth.

Neu gewählte Kassenprüfer sind  die Kollegen Torsten Hummel und Fred Morgenstern, die nun „Altprüfer“ Kollege Maik Kramber unterstützen.  Damit die Gewerkschaft ihre Rechte nach HPVG besser und vor allem regelmäßig wahrnehmen kann, wurden zusätzlich zu den seit 2012 im Amt befindlichen Kollegen Rolf Blankenhagen und Bernd Kochler, die Kollegen Marc-Peter Olschewski und Torsten Hummel zu Beauftragten der Gewerkschaft gewählt.

 

 

Im Anschluss an den offiziellen Teil der Veranstaltung berichtete Birgit Kannegießer über die neuesten Entwicklungen auf gewerkschafts- und justizpolitischer Ebene und über die damit verbundene Arbeit des Landesvorstandes. Sie durfte sich über ein Lob für ihr engagiertes und couragiertes Auftreten der letzten Jahre gegenüber den Entscheidungsträgern der Landespolitik freuen.

 

 

 

 

Um 18.30 Uhr endete die Versammlung.


Birgit Kannegießer           

 

 

 

 

 


neue Gesichter im Vorstand des BSBD OV Weiterstadt

 

 

Der Vorstand des BSBD OV Weiterstadt
nach der Jahreshauptversammlung 2014



 

1. Vorsitzender:

Karsten Müller

stellvertretender Vorsitzender: 

Harald Betz

stellvertretende Vorsitzende: 

Julia Wachsmuth

Kassierer:

Timo Bareuther

Schriftführer:

Marc-Peter Olschewski

 

 

 

 

 

 

 

Der Landesgewerkschaftstag 2013

Am 01. November 2013 fand in Butzbach der Landesgewerkschaftstag des BSBD-Hessen statt.

Näheres unter "Aktuelles" auf der Homepage des Landesverband. Mit dabei waren zwei Delegierte aus dem Ortsverband Weiterstadt. Auch der Landesvorstand wurde am Nachmittag neu gewählt [mehr...]
 

   Unsere Delegierten auf dem Landesgewerkschaftstag 2013

 

 

 

 

Jahresabschlussfeier 2013

Bei strahlenden Sonnenschein und angenehmen Temperaturen trafen sich die Mitglieder des Ortsverbandes Weiterstadt am 19.10.13 zur Jahresabschlussfeier im Sozialraum der JVA Weiterstadt.

Der Einladung des Vorstandes folgten zahlreiche Kolleginnen und Kollegen, die sich mit ihren Angehörigen zur Feier einfanden. Auch die Landesvorsitzende des BSBD Hessen, Frau Birgit Kannegießer, nahm die Einladung des Ortsverbandes gerne an. So konnten die anstehenden Ehrungen in einem noch würdigeren Rahmen durchgeführt werden.
 



                  Ein kleines Dankeschön an die Organisatoren


                Verleihung der goldenen Ehrennadel Kollege Horn (AVD)

Nach Begrüßung durch den Vorsitzenden des Ortsverbandes Weiterstadt wurde Kollege Horn (AVD) für seine 25 jährige Mitgliedschaft im BSBD Hessen und sein Engagement im Verband mit der goldenen Ehrennadel des Deutschen Beamtenbundes geehrt.

Kollegin Wachsmuth und Kollege Bareuther – die dieses Fest hervorragend organisiert hatten, wurden für ihr selbstloses Engagement  der letzten anderthalb Jahre vom Vorstand mit einem Einkaufsgutschein und einem kleinen Präsent belohnt.
 

Nach kurzer Ansprache durch Frau Kannegießer wurde dann endlich das köstliche Kuchenbuffet eröffnet.

Etwas verspätet traf „Pensionärsanwärter“ Conrad ein. Zum Austausch, was ihn in Zukunft erwartet, waren die Pensionäre Boß und Greulich vor Ort. Natürlich hatten Landesvorstand und Ortsverband zum Abschied nach 34 Jahren im hessischen Justizvollzug an ihn gedacht.

 

So erhielt Kollege Conrad für seine über 30 jährige Mitgliedschaft im BSBD Hessen den Dank des Landesvorstandes ausgesprochen und die silberne Ehrennadel des Deutschen Beamtenbundes verliehen. Der Ortsverband steuerte eine Präsenttüte und einen Einkaufsgutschein bei.

Kollege Conrad wird die JVA Weiterstadt am 30.10.13 verlassen. Er begann seinen Dienst 1979 in der JVA Dieburg und war seit 1997 in der JVA Weiterstadt – stets in der Position eines Bereichsleiters –aktiv. Seine überdurchschnittlichen Leistungen wurden mit dem Bewährungsaufstieg in den gehobenen Dienst und der Beförderung zum Amtmann belohnt.

Wir sagen Danke und hoffen auf ein baldiges Wiedersehen!

Da die sich Sonne von ihrer besten Seite zeigte, wurden zahlreiche Gespräche ins Freie verlagert und Kollege Bareuther war nicht so einsam, als er gegen 17.00Uhr das Grillfeuer entfachte.

Die angebotenen Würstchen und Steaks fanden reißenden Absatz. Natürlich hatte das Organisationsteam auch die passenden Getränke nicht vergessen.

Gegen 20.00 Uhr lichteten sich langsam die Reihen. Der harte Kern beschloss schließlich noch eine Runde Karten zu spielen. Gegen 24.00 Uhr wurde dann die Räumlichkeiten aufgeräumt und besenrein verlassen.

 

 

                                Ehrung zur 30jährigen Mitgliedschaft im BSBD-Hessen

 


Gegrillt wurde bei schönstem Wetter

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

Jahreshauptversammlung vom 13.03.2013

Am 13.03.2013 fand ab 19.00 Uhr im Restaurant Aulenberg die jährliche Mitgliederversammlung des BSBD Ortsverbandes Weiterstadt statt. Die Wirtin des Restaurants stellte uns einen schönen Tagungsraum zur Verfügung. Leider kamen nur 10 Mitglieder zu unserer Versammlung, da es bedingt durch Krankheit, aus dringenden dienstlichen und privaten Gründen zu ein paar Ausfällen unter den angemeldeten Teilnehmern kam. Vielleicht sorgte auch ein unbedeutendes Champions League Spiel eines Münchener Teams für eine geringere Teilnehmerzahl…

Zur Freude der Anwesenden nahm die Landesvorsitzende des BSBD Hessen, Frau Birgit Kannegießer, die Einladung des Ortsverbandes an und nahm an der Versammlung teil.

Zunächst wurde B. Kochler von der Landesvorsitzenden für 25 Jahre Mitgliedschaft im dbb/BSBD Hessen geehrt. Der Vorsitzende des Ortsverbandes überreichte Kollegen Kochler die goldene Ehrennadel des dbb.


Ein dickes Lob gab es für das Engagement der neuen Mitglieder, die sich 2012 stark für die Interessen des Ortsverbandes einsetzten, den Vorstand bei der Vorbereitung und Durchführung von Freizeitaktivitäten aktiv unterstützen und bei der örtlichen Personalratswahl engagiert als Wahlkämpfer tätig waren. Namentlich gehen der Dank und das Lob des Vorstandes an  J. Wachsmuth, D. Kohlus, T. Bareuther,  F. Marchand und D. Scisciolo.

Die Landesvorsitzende berichtete u. a. zum geplanten 2. Dienstrechtsmodernisierungsgesetz des Landes Hessen und den damit verbundenen Einwänden des BSBD. Es wurde auch ein offener Brief von B. Kannegießer an den Chefredakteur der HNA zu unsäglicher Berichterstattung im Zusammenhang mit Vorfällen in der JVA Kassel I thematisiert.

 

Zum „krönenden“ Abschluss sorgten wir für unser leibliches Wohl und ließen die Versammlung in lockerer Runde, bei interessanten Gesprächen ausklingen.

 

 

 

 

 

Vorstandssitzung am 20.02.2013

Am 20.02.2013 traf sich der dezimierte Vorstand des Ortsverbandes Weiterstadt im Restaurant Aulenberg in Weiterstadt. Dabei wurde das Jahr 2012 reflektiert und die Planung für 2013 besprochen.

Es wurde festgestellt, dass der Ortsverband Weiterstadt im Jahr 2012 erfolgreich zu neuem Leben erweckt wurde, was sich auch in einem unerwartet positiven Ergebnis bei der örtlichen Personalratswahl widerspiegelte. Gerade die neuen Mitglieder waren im vergangen Jahr sehr engagiert und unterstützten den Vorstand bei  Projekten des Ortsverbandes. So konnten ein Skatturnier, eine Fahrradtour und ein Pokerturnier auf die Beine gestellt werden und so das Gemeinschaftsgefühl der Kolleginnen und Kollegen der JVA Weiterstadt gefördert werden. Trotz der dabei entstehenden Kosten, möchte der Vorstand 2013 diese Aktionen erneut durchführen. Wir zählen dabei auf die Unterstützung unsere Mitglieder und hoffen auf steigende, positive Resonanz. Natürlich sind alle Bediensteten der JVA Weiterstadt herzlich eingeladen sich an Veranstaltungen des BSBD zu beteiligen.

Der Vorstand selbst muss noch an seiner internen Kommunikation arbeiten und Probleme bei der Mitgliederverwaltung ausmerzen. 

Weitere Informationen erhalten die Mitglieder des Ortsverbandes Weiterstadt bei der Jahreshauptversammlung am 13.03.2013 um 19.00Uhr im Restaurant Aulenberg in Weiterstadt, zu der hiermit eingeladen wird.

 

 

Kollege Sturm verabschiedet

Am 30.01.2013 wurde unser langjähriges Mitglied K.-H.Sturm vom Gewerkschaftsbeauftragten R.Blankenhagen und dem Vorsitzenden des Ortsverbandes Weiterstadt K.Müller verabschiedet. Dabei sprach Kollege Blankenhagen dem Kollegen Sturm Dank und Anerkennung aus und überreichte nachträglich eine Urkunde des Landesvorstandes zur 25jährigen Mitgliedschaft im BSBD und die goldene Ehrennadel des dbb.

Kollege Müller dankte dem Kollegen Sturm im Auftrag des Vorstandes des Ortsverbands und überreichte zum Zeichen der Anerkennung einen Büchergutschein.

 

 

 

 

 

Landesgewerkschaftstag 2012 in Butzbach

 

 

Die Delegierten des OV Weiterstadt auf dem  Landesgewerkschaftstag 2012
(J. Wachsmuth und T. Bareuther vom Ortsverband Weiterstadt)

 

Den Bericht findet ihr mit der Begrüßungsrede der Landesvorsitzenden Birgit Kannegießer und einigen Fotos unter Aktuelles auf der Hauptseite des BSBD-Hessen. T. Bareuter: "Es war sehr interessant für uns beide, alle Redner der politischen Parteien einmal live zu erleben, da wir zum ersten Mal mit dabei waren beim Landesgewerkschaftstag".

 

 

 

Weiterstadt, 30.05.2012

The loser takes it all, the winner standing small…

 

 

Bezug nehmend auf das Dankeschön  unserer Kandidatinnen und Kandidaten  anlässlich der örtlichen  Personalratswahl  gibt es Neuigkeiten.

Leider ist es uns nicht gelungen, unseren Kandidaten für das Amt des Personalratsvorsitzenden – Koll. Harry Falk –  durchzusetzen.

 

Wir bedanken uns bei Koll. Falk für seinen Einsatz und sein Engagement der letzten 1,5 Jahre als Vorsitzender des örtlichen Personalrates!

 

Informationen zur Tätigkeit des örtlichen Personalrates entnehmt ihr bitte dem Ordner „Info Personalrat “ auf dem Server der JVA Weiterstadt.

 

Das Ergebnis der Personalratswahl haben wir hier für Euch grafisch aufbereitet.

 

Für den Vorstand des BSBD OV Weiterstadt

                Karsten Müller
1. Vorsitzender

 

 

 

 

Weiterstadt, 24.05.2012

Danke!

Liebe Kolleginnen und Kollegen,

Die Kandidatinnen und Kandidaten des BSBD Ortsverbandes Weiterstadt bedanken sich ganz herzlich bei allen Wählerinnen und Wählern für das entgegengebrachte Vertrauen!

Der BSBD Hessen ist und bleibt im Hauptpersonalrat für den Justizvollzug die Nummer 1 und es ist uns mit Eurer Hilfe gelungen, auch im örtlichen Personalrat die Nummer 1 zu werden. Wir sind in Zukunft mit Julia Wachsmuth, Harry Falk und Karsten Müller im örtlichen Personalrat vertreten. Wir werden versuchen den Vorsitz im örtlichen Personalrat zu behalten, da wir das Ergebnis (Wählerstimmen mehr als verdoppelt) als Bestätigung unserer Arbeit im Personalrat  der letzten 4 Jahre sehen. Natürlich ist diese Arbeit noch ausbaufähig.

Die hohe Wahlbeteiligung am 23.05. war dem Gedenktag zur Verkündung des Grundgesetzes der Bundesrepublik Deutschland (1949) würdig.

Wir gratulieren auch unseren Konkurrenten und hoffen auf eine konstruktive, zielorientierte Zusammenarbeit.

Im Namen der Kandidatinnen und Kandidaten des BSBD Ortsverbandes Weiterstadt.

 Karsten Müller
1.Vorsitzender des BSBD OV Weiterstadt

 

 

 

 

 

 

 

Weiterstadt, 15.02.2012

Landesvorsitzende besucht Vorstand des OV Weiterstadt

Am 13.02.2012 traf sich der Vorstand des BSBD Ortsverbandes Weiterstadt zu seiner 1. Sitzung seit der Neuwahl im Januar 2012.

Zu unserer Freude fand auch die Landesvorsitzende des BSBD Hessen - Frau Birgit Kannegießer - trotz kurzfristiger Einladung Zeit, an der Sitzung teilzunehmen.

So wurden wir zu aktuellen Themen des BSBD auf Landesebene informiert und erfuhren, dass der BSBD Hessen das Thema „Dienstplanabrechnung“ weiterhin engagiert verfolgt. Hierzu wurde seitens des zuständigen Ministeriums eine neue Arbeitsgruppe einberufen und Gesprächsbereitschaft signalisiert. Außerdem liegt dem Hessischen Landtag diesbezüglich eine Anfrage vor, die in der Landtagssitzung am 01.02.2012 zur abschließenden Beratung an den Unterausschuss Justiz weitergeleitet wurde.

Der Landesvorstand verfolgt aufmerksam die politischen Entwicklungen in Hessen.

Der BSBD möchte in Bezug auf die Modernisierung des Beamtenrechts und die damit verbunden Nebengesetze (Beihilfe, Laufbahnrecht etc.), weitere Einschnitte bei den Bediensteten des Justizvollzuges in Bezug auf die Möglichkeiten ihrer beruflichen Entwicklung und finanzielle Einbußen verhindern.

Seitens des Ortsverbandes wurde die im Mai stattfindende örtliche Personalratswahl thematisiert und Ideen für einen fairen und erfolgreichen Wahlkampf besprochen. Dabei wurde festgestellt, dass vor dem Vorstand und den Kandidatinnen und Kandidaten noch viel Arbeit liegt. So werden nun Argumente und Ideen zusammengetragen, mit denen sich die Mitglieder des BSBD Ortsverbandes identifizieren und die alle Bediensteten der JVA Weiterstadt überzeugen.

Dazu nun die Frage an Euch: 

Was liegt Euch am Herzen?

Welche umsetzbaren Ziele soll der BSBD Ortsverband im Wahlkampf thematisieren?

Wir sind offen für alle Ideen, die ihr einem Mitglied des Vorstandes bitte persönlich, per E-Mail oder auch telefonisch mitteilt. Danke für Eure Unterstützung!

Bezug nehmend auf die Anfragen der letzten Wochen bezüglich „Altersdiskriminierung durch Dienstaltersstufen“ verweisen wir Euch auf den BSBD Info 02/2012, der auch im Ordner „BSBD – OV Weiterstadt“ zur Verfügung steht. Eine Empfehlung, ob ihr einen Antrag stellen sollt oder nicht, können wir nicht geben, da wir nicht wissen, wie sich diesbezüglich die Rechtsprechung entwickelt.

Es geht bei jüngeren Kolleginnen und Kollegen  um viel Geld, da sollte die Entscheidung leicht fallen, auch wenn man letztendlich mit leeren Händen dastehen sollte.

Im Auftrag des Vorstandes

                Karsten Müller
Vorsitzender des OV Weiterstadt

 

 

 

Am 18.01.2012 wurde die Jahreshauptversammlung des BSBD Ortsverbandes Weiterstadt im Restaurant Aulenberg in Weiterstadt durchgeführt.

Zur Freude des Vorstandes erschien für die - für Weiterstädter Verhältnisse der letzten Jahre -  unfassbar hohe Zahl von 11 Mitgliedern. Hiermit nochmals herzlichen Dank an alle Teilnehmer, Dank an alle die uns als Mitglied seit Jahren die Treue halten und Dank an alle Neumitglieder, die völlig zu Recht an den Erfolg gewerkschaftlicher Arbeit glauben!

Nach Entlastung des alten Vorstandes erfolgte die Neuwahl. Die Wahlleitung übernahm Bernd Kochler, der sich nach Jahren im Vorstand des Ortsverbandes, langsam auf ein ruhiges Pensionärs Leben vorbereiten möchte. Dabei ergab sich folgende Zusammensetzung:
 

1. Vorsitzender:

Karsten Müller

1. stellvertretender Vorsitzender: 

Harald Betz

2. stellvertretender Vorsitzender: 

Michael Horn (AVD) zurückgetreten 02/2014

Kassierer:

Harry Falk
zurückgetreten 01/2014

Schriftführer:

Marc-Peter Olschewski

 


Als Kassenprüfer wurde Maik Kramber im Amt bestätigt. Als Gewerkschaftsbeauftragter wurde Rolf Blankenhagen wiedergewählt. Sein Vertreter ist Bernd Kochler.

Im Anschluss wurde die bevorstehende Personalratswahl diskutiert, bei der wir als Ortsverband das Motto: BSBD wählen - Damit sich was für Sie bewegt! natürlich wörtlich nehmen und die Schmach der letzten Personalratswahlen vergessen machen wollen. So ist es uns im Vorfeld gelungen, aus unseren Reihen eine große Zahl von Kandidatinnen und Kandidaten für eine mögliche Tätigkeit im örtlichen Personalrat zu gewinnen. Wir hoffen, dass wir mit diesen anerkannten Kolleginnen und Kollegen ein ordentliches Ergebnis erzielen und nicht wieder Opfer der nicht haltbaren Versprechungen der x-ten Freien Liste werden.

Unter dem Punkt „Sonstiges“ wurden Aktivitäten für 2012 besprochen. Dabei möchten wir als Ortsverband für mehr Zusammenhalt und vor allem mehr Spaß unter den Kolleginnen und Kollegen der JVA Weiterstadt sorgen. Lasst Euch überraschen!

Den Veranstaltungsort haben wir dieses Mal bewusst aus dem kargen Sozialraum der JVA in ein Restaurant verlagert. So war es uns möglich, die günstigen Schnitzel zu verkosten und in fröhlicher Runde einen gelungen Abend ausklingen zu lassen...

 


   
Kollege Scisciolo                 Kollege Betz                Kollege Kochler              Kollege Yilmaz
 

 

 

Der Ortsverband Weiterstadt möchte über die aktuelle Zusammensetzung des Personalrats der JVA Weiterstadt nach der Neuwahl des Vorsitzenden am 05. Januar 2011 informieren:

Nachdem der am 03. November 2010 gewählte Personalratsvorsitzende Jörg Laux am 29. Dezember 2010 seinen Rücktritt (kein Austritt aus dem Personalrat) bekannt gegeben hat wurde Harry Falk am 05. Januar 2011 als Personalratsvorsitzender und Franz Kunerth als stellvertretender Vorsitzender gewählt.

 

Der Personalrat setzt sich aktuell (bis zur PR-Wahl 2012) wie folgt zusammen:


Harry Falk (Liste 1)
Karsten Müller (Liste 1)

Ulrike Steinbrecher (Liste 2) zurückgetreten,
nachgerückt ist Sema Elgörmüs,z.Zt. abgeordnet nach Frankfurt


Jürgen Gesell (Liste 2)
versetzt nach Frankfurt,
nachgerückt ist Alexander Weil, auch zurückgetreten


Franz Kunerth (Liste 2)
Jörg Laux (Liste 2)
Hans Schleifenbaum (Liste 2) - für die Arbeitnehmer -

Janet Deichmann (Liste 3)
Lothar Brühl (Liste 3)

 

 

Der Personalrat wurde am 06. Mai 2008 gewählt. Die konstituierende Sitzung fand am Freitag, 09. Mai 2008 statt. Bei dieser Sitzung wurde als Personalratsvorsitzender Jürgen Gesell gewählt; seit 03.11.2010 ist dies Kollege Jörg Laux (Liste 2), da Kollege Gesell zum 01.11.2010 an die JVA Frankfurt I versetzt wurde.

Als stellvertretender Vorsitzender wurde am 09.05.2008 Harry Falk gewählt, der bis zur Neuwahl des Personalratsvorsitzenden am 03. November 2010 die Geschäftsführung als stellvertretender Vorsitzender übernommen hatte. Harry Falk stand auch für die Wahl des Vorsitzenden zur Verfügung, u.a. mit der Begründung, dass die 100%ige Freistellung nur von einer Stelle des AVD gewährleistet werden kann.

Der erst am 03. November 2010 gewählte Personalratsvorsitzende hat am 29. Dezember 2010 seinen Rücktritt von diesem Amt bekannt gegeben (kein Austritt aus dem Personalrat).

Der im Jahr 2008 gewählte Personalrat wird setzt sich wie bisher auch aus 9 Mitgliedern zusammen. Dabei fallen 8 Sitze an die Beamten (davon 6 Sitze an die Männer und 2 Sitze an die Frauen) und 1 Sitz an die Arbeitnehmer (bei der letzten Personalratswahl je 1 Sitz an Angestellte und Arbeiter), wobei dieser eine Sitz an die Frauen zu vergeben ist.



 



23.11.2007 - Pressemitteilung

Justizminister Jürgen Banzer überreicht Heinz-Dieter Hessler
den Hessischen Verdienstorden am Bande

„Heinz-Dieter Hessler hat sich in seiner gesamten Dienstzeit sowohl dienstlich und als auch ehrenamtlich für die Belange des Justizvollzugs eingesetzt und einen großen Teil seiner Kraft und privaten Zeit den Belangen der im Vollzug Tätigen gewidmet. Sein Wirken für und mit anderen wollen wir heute besonders würdigen.“ Mit diesen Worten überreichte Justizminister Jürgen Banzer in Butzbach den Hessischen Verdienstorden am Bande an Heinz-Dieter Hessler.

Regierungsdirektor a.D. Heinz-Dieter Hessler gehörte dem hessischen Justizvollzug fast fünf Jahrzehnte an. Seine berufliche Laufbahn begann er im Jahr 1956 bei der Strafanstalt Butzbach. In 1968 war er bei der Justizvollzugsanstalt Wiesbaden zunächst als Wirtschaftsleiter, dann als Arbeitsleiter und seit 1980 als Verwaltungsdienstleiter tätig und wurde im Jahr 2003 zum stellvertretenden Leiter der Anstalt bestellt. Mit Vollendung des 65. Lebensjahres ging er am 31. Mai 2003 in den Ruhestand.

Heinz-Dieter Hessler hat sich insbesondere im Bereich der Personalvertretungen engagiert. So war er 1957 bis 1961 Mitglied des örtlichen Personalrats bei der Justizvollzugsanstalt Butzbach, 1973 bis 1975 Mitglied des Personalrats der Justizvollzugsanstalt Wiesbaden und von 1988 bis 2003 Vorsitzender des Hauptpersonalrats Justizvollzug im Hessischen Justizministerium. Daneben war er von 1975 bis 2005 Referent für Personalvertretungsrecht und Leiter von Schulungen für Personalräte aus dem Bereich der gesamten hessischen Justiz.

Auch im gewerkschaftlichen Bereich hat er sich eingesetzt. 1975 wurde er zum stellvertretenden Vorsitzenden und in 1977 zum Vorsitzenden des Bundes der Strafvollzugsbediensteten Deutschlands (BSBD) – Landesverband Hessen – gewählt und war auch Mitglied des Bundeshauptvorstandes. In 1986 erfolgte seine Wahl in die Bundesleitung, 1990 wurde er stellvertretender Bundesvorsitzender und 2004 Ehrenvorsitzender des Landesverbandes Hessen.

In 1977 wurde Heinz-Dieter Hessler Mitglied des Landeshauptvorstandes des DBB-Hessen sowie Mitglied der Kommissionen für Haushalt, Satzung, Organisation und Personalvertretungsrecht und trat in 1985 in den Landesvorstand ein. In 1989 folgte seine Wahl in die Landesleitung des DBB-Hessen, auch wurde er ständiges Mitglied des Bundeshauptvorstandes. Im Jahr 2001 wurde er zum stellvertretenden Landesvorsitzenden des DBB Hessen gewählt.

Daneben übte Heinz-Dieter Hessler weitere ehrenamtliche Tätigkeiten aus. So wurde er mehrfach als Sachverständiger zum Personalvertretungs- und Strafvollzugsrecht vom Hessischen Landtag gehört, war Mitglied zahlreicher Expertenkommissionen und in 1987 Gründungsmitglied und Vorsitzender des gemeinnützigen Vereins „Sozialwerk des Bundes der Strafvollzugsbediensteten Deutschlands Landesverband Hessen e.V.“.

Zudem übte er das Amt eines ehrenamtlichen Richters aus und war von 1976 bis 2000 Beisitzer bei der Disziplinarkammer und in der Zeit von 1980 bis 1984 bei der Fachkammer für Personalvertretungssachen beim Verwaltungsgericht Wiesbaden. Von 1984 bis 2006 war er Beisitzer des Fachsenats nach dem HPVG sowie von 1984 bis 1991 Beisitzer beim Disziplinarhof bei dem Hessischen Verwaltungsgerichtshof.

Im Jahr 1990 wurde er mit dem Bundesverdienstkreuz am Bande ausgezeichnet.

„Sie haben großen Einfluss auf die Entwicklung des Justizvollzugs genommen und sich um das Wohl aller Justizvollzugsbediensteten verdient gemacht. Ehrenamtliche Tätigkeit ist in der heutigen Gesellschaft bei weitem keine Selbstverständlichkeit. Umso anerkennenswerter ist es, dass Sie Ihr großes Engagement stets als etwas Selbstverständliches begriffen haben. Ihr außerordentlicher Einsatz für die Belange des Strafvollzuges wird den Bediensteten des hessischen Justizvollzuges in dauerhafter Erinnerung bleiben. Ich freue mich darüber, Ihnen an dieser Stelle für die von Ihnen geleistete Arbeit danken zu können“, schloss der Minister.

Pressestelle: Justizministerium


 

 



23.11.2007 - Pressemitteilung

50 Jahre Bund der Strafvollzugsbediensteten Deutschlands (BSBD) in Hessen

„Eine Normalbelegung der Justizvollzugsanstalten muss Ziel jeder verantwortungsvollen Strafvollzugspolitik sein“, erklärte der Hessische Justizminister Jürgen Banzer heute in Butzbach in seinem Grußwort anlässlich des Festakts zum 50-jährigen Bestehen des Bundes der Strafvollzugsbediensteten Deutschlands (BSBD) in Hessen.

„Eine Überbelegung von Justizvollzugsanstalten beeinträchtigt nicht nur die Sicherheit, sondern erschwert die tägliche Arbeit der Strafvollzugsbediensteten“, betonte er. „Seit 1999 wurde die Zahl der Haftplätze in Hessen kontinuierlich gesteigert und liegt inzwischen bei 5.105 Haftplätzen. Hessen hat damit heute fast 1.000 Haftplätze mehr als 1999. Die Belegungsquote liegt im geschlossenen Männervollzug bei 88 %. Im Jugendvollzug beträgt sie 84 %“, erläuterte der Minister die Rahmenbedingungen im hessischen Strafvollzug. Dagegen habe Hessen im Jahr 1999 bei 4.936 Gefangenen über 4.138 Haftplätze im geschlossenen Männervollzug verfügt – es habe mit einem Delta von 800 Haftplätzen eine Belegungsquote von rund 120% gegeben. In der Konsequenz hätten Freiheitsstrafen nicht wie vorgesehen zügig vollstreckt werden können. Aktuell befinde sich die JVA Frankfurt I im Bau, wo 508 moderne Untersuchungshaftplätze für  männliche Gefangene nebst 56 Plätzen in der Transportabteilung entstehen werden. Noch in diesem Jahr werde ein neues Unterkunftsgebäude in der Justizvollzuganstalt Frankfurt III mit 82 Haftplätzen im Frauenvollzug in Betrieb genommen. 

Auch der Personalschlüssel habe sich gegenüber 1999 deutlich verbessert: seien im Jahr 1999 nur 35 Bedienstete für 100 Gefangene zuständig gewesen, seien es heute 44 Bedienstete. Die personelle Aufstockung im hessischen Jugendstrafvollzug bringe neben den neuen Stellen im sozialen, pädagogischen und sozialen Dienst auch zusätzliche Stellen für den Allgemeinen Vollzugsdienst (AVD) mit sich. Außerdem würden für die Videoüberwachung in den Gemeinschaftsräumen der Jugendstrafanstalten zusätzliche Stellen geschaffen.

„Die Entwicklung des Strafvollzuges in Hessen ist eine Erfolgsgeschichte, die wesentlich auf der Arbeit der Bediensteten des Strafvollzuges gründet. Wir haben in Hessen über 2.800 Vollzugsbedienstete aller Laufbahnen. Sie alle leisten mit ihrem Engagement und ihrer Hinwendung zu einem schwierigen und verantwortungsvollen Beruf einen wesentlichen Beitrag zur Sicherheit der Bürgerinnen und Bürger dieses Landes“, so Jürgen Banzer.

Der Minister sprach den aktiven Mitgliedern des BSBD für ihre engagierte Tätigkeit seine Anerkennung aus. Der BSBD habe über viele Jahre hinweg kontinuierlich bewiesen, dass besonderer Einsatz für alle Beteiligten Früchte trägt. „Der BSBD hat es stets verstanden, in einen fairen, offenen und konstruktiven Dialog mit der Landesregierung zu treten. Er hat uns dabei oftmals Denkanstöße bei der Entscheidung wichtiger Fragen gegeben“, so Jürgen Banzer weiter. Der Minister dankte allen Bediensten für die außerordentlich erfolgreiche Vollzugsarbeit der letzten Jahre und das große Engagement. Die Bediensteten in den Justizvollzugsanstalten Hessens gewährleisteten nicht nur die sichere Unterbringung der Inhaftierten und damit den Schutz der Bevölkerung vor weiteren Straftaten, sondern wirkten an der Resozialisierung der Gefangenen im Rahmen einer breiten Palette von Behandlungs- und Betreuungsmaßnahmen mit.

 

Hinweis:

Bund der Strafvollzugsbediensteten Deutschlands (BSBD), Landesverband Hessen:

Der Bund der Strafvollzugsbediensteten Deutschlands (BSBD), Landesverband Hessen,  vertritt seit fünf Jahrzehnten die Interessen aller Bediensteten des hessischen Justizvollzugs. Der BSBD Hessen ist mit seinen 22 Ortsverbänden und ca. 1400 Mitgliedern die am stärksten im hessischen Justizvollzug vertretene Gewerkschaft. Fast jeder zweite Justizvollzugsbedienstete ist Mitglied des BSBD. Das Leistungsspektrum des BSBD für seine Mitglieder ist weit gefächert und reicht von Beratung und Rechtschutz bis hin zu Versicherung und Fortbildung.


Pressestelle: Justizministerium

 

 

 

Am 28. Januar 2008 fand die Mitgliederversammlung im Sozialraum der JVA Weiterstadt statt, an der auch die Landesgeschäftsführerin, Frau Kannegießer, begrüßt werden konnte. Aktuelle Informationen wurden durch Frau Kannegießer vorgetragen; ab 01. Februar wird sie auch die neue Geschäftsleiterin der JVA Weiterstadt. Unter anderem wurde bei der Mitgliederversammlung, zu der jedes Mitglied schriftlich eingeladen wurde, mit der Erstellung der Liste für die Personalratswahl 2008 begonnen.

An der Feier zum 50jährigen Bestehen des BSBD-Hessen am 23. November 2007 und dem anschließendem Landesvertretertag in Butzbach nahmen als Delegierte des Ortsverband Weiterstadt Bernd Kochler und Michael Horn teil. Lesen Sie die Pressemeldungen des HMdJ auf unserer Link-Seite und alle weiteren Infos hier..
 

Am 10. Oktober 2007 und am 13. November 2007 fanden außerordentliche Mitgliederversammlungen im Sozialraum der JVA Weiterstadt statt. Als Gäste aus dem Landesvorstand wurden an beiden Sitzungen Frau Kannegießer und Herr Kowalski vom Landesvorstand begrüßt. Die Neuwahl des Vorsitzenden und des Schriftführers fand am 13. November 2007, die Neuwahl der zwei stellvertretenden Vorsitzenden und des Kassierers fand bereits am 10. Oktober 2007 statt.
 

 



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